Was passiert nach einer Gefährdungsmeldung bei der KESB? Ein Fallbeispiel zeigt, wie die Behörde das Kindeswohl abklärt und welche Schutzmassnahmen möglich sind.
Eine Gefährdungsmeldung führt nicht automatisch zu einer einschneidenden Massnahme. Zunächst klärt die KESB sorgfältig ab, ob tatsächlich eine Gefährdung vorliegt und welche Unterstützung im konkreten Fall nötig sein könnte.
Fallbeispiel: Frau S. und Sohn Leon
Frau S. bringt im Spital einen Jungen namens Leon zur Welt. Bereits während der Schwangerschaft war bekannt, dass sie an einer bipolaren Störung leidet und in den letzten Monaten mehrfach Opiate konsumiert hat. Kurz nach der Geburt zeigt Leon deutliche Entzugssymptome. Die Neonatologie muss ihn in den ersten Wochen engmaschig überwachen. Frau S. und Leon sind weiterhin im Spital untergebracht. Die betreuende Hebamme kennt die Vorgeschichte von Frau S. und beobachtet, dass die Mutter im Wochenbett stark schwankende Stimmungen zeigt, zeitweise kaum ansprechbar wirkt und Mühe hat, sich um Leon zu kümmern. Weder steht ein tragfähiges familiäres Netz zur Verfügung, noch ist der Kindsvater bekannt. Die Hebamme kommt nach Rücksprache mit den behandelnden Kinderärzten des Spitals zum Schluss, dass das Kindeswohl gefährdet sein könnte und reicht bei der zuständigen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) eine schriftliche Gefährdungsmeldung ein. Da Mutter und Kind beim Austritt aus dem Spital die Obdachlosigkeit droht, wird die Meldung vorab per E-Mail verschickt.
Was passiert nach einer Meldung?
In einem ersten Schritt prüft die kontaktierte KESB ihre örtliche Zuständigkeit. Ist diese gegeben, wird in einer groben Einschätzung geprüft, ob aus der Meldung Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung hervorgehen. Bei Bejahung wird ein Verfahren zur Prüfung von Massnahmen des Kindesschutzes eröffnet. Der Fall wird dann einem Abklärungsteam, bestehend aus Fachpersonen, zumeist aus unterschiedlichen Professionen, zugeteilt. Ziel der Abklärung ist es, herauszufinden, ob und gegebenenfalls in welcher Form die Eltern oder das Kind Unterstützung benötigen. Um sich ein umfassendes Bild der Situation zu machen, führt das Abklärungsteam Gespräche mit den Beteiligten und holt Berichte bei verschiedenen Fachstellen, wie etwa Ärztinnen und Ärztinnen oder Vertretern der Schulen, ein. Je nach Situation können auch Hausbesuche durchgeführt werden. Die KESB kann auch eine externe Fachstelle mit der Abklärung beauftragen, welche die Situation vertieft untersucht und der KESB anschliessend einen Bericht mit ihrer fachlichen Einschätzung und Empfehlungen vorlegt.
Fallbeispiel: Verfahrenseröffnung und Abklärungen
Im vorliegenden, fiktiven Fall bestehen aufgrund von Leons Entzugssymptomen, der psychischen Instabilität von Frau S. und der fehlenden familiären Unterstützung konkrete Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung. Die KESB eröffnet deshalb ein Verfahren auf Prüfung von Massnahmen des Kindesschutzes. Im Rahmen der Abklärung werden Berichte der behandelnden Ärzte sowie auch der Hebamme eingeholt und Gespräche mit Frau S. geführt.
Die KESB wählt stets die mildeste, zur Sicherung des Kindeswohls geeignete Massnahme.
Vom Ergebnis der Abklärung zum Entscheid
Gestützt auf die Abklärungsergebnisse entscheidet die KESB, welche Massnahmen im konkreten Fall notwendig, geeignet und verhältnismässig sind. Es wird stets die mildeste, zur Sicherung des Kindeswohls geeignete Massnahme gewählt. Der KESB stehen unter anderem folgende Kindesschutzmassnahmen zur Verfügung:
- Ermahnung, Weisung oder Aufsicht: Als mildeste Kindesschutzmassnahme kann die KESB die Eltern oder das Kind ermahnen oder ihnen Weisungen erteilen. Fachpersonen können zur Beratung und Aufsicht eingesetzt werden.
- Beistandschaft: Die KESB kann dem Kind eine Beistandsperson zur Seite stellen. Diese berät und unterstützt die Eltern oder vertritt das Kind gegebenenfalls in bestimmten Bereichen. Ihre Aufgaben und Befugnisse werden von der KESB festgelegt.
- Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts: In einer ernstlichen, nicht anders abwendbaren Gefahr hebt die KESB das Aufenthaltsbestimmungsrecht der Eltern auf und bringt das Kind in einer Pflegefamilie oder einer geeigneten Institution unter.
- Entzug der elterlichen Sorge: Als letztes und schwerstes Mittel kann die KESB den Eltern die elterliche Sorge entziehen. Das Kind erhält eine Vormundin oder einen Vormund.
Am Ende der Abklärungsphase erlässt die KESB einen schriftlichen Entscheid, in dem sie festhält, ob eine Kindeswohlgefährdung besteht und welche Kindesschutzmassnahmen angeordnet werden. Sind die Eltern mit dem Entscheid nicht einverstanden, können sie diesen anfechten.
Fallbeispiel: Mögliche Unterstützungsmassnahmen
Im Fall von Frau S. könnte die KESB zum Schluss kommen, dass eine Platzierung von Leon in einer geeigneten Institution erforderlich ist. Zudem könnte Frau S. angewiesen werden, eine psychiatrische Behandlung oder eine Suchttherapie in Anspruch zu nehmen. Für Leon könnte zusätzlich eine Beistandschaft errichtet werden, wobei die Beistandsperson Frau S. insbesondere in Erziehungs- und Betreuungsfragen zur Seite stehen würde.
Besteht eine unmittelbare Gefahr für das Kind und ist ein Zuwarten nicht vertretbar, kann die KESB eine superprovisorische Massnahme anordnen.
Die superprovisorische Massnahme bei unmittelbarer Gefahr
Besteht eine unmittelbare Gefahr für das Kind und ist ein Zuwarten nicht vertretbar, kann die KESB eine superprovisorische Massnahme anordnen. Das bedeutet: Die Behörde entscheidet vorläufig, ohne die Eltern vorgängig anzuhören. Sobald es die Situation zulässt, muss die KESB den Eltern nachträglich das rechtliche Gehör gewähren und ihren Entscheid im ordentlichen Verfahren überprüfen.
Fallbeispiel: Superprovisorische Massnahmen
Im Fall von Frau S. könnte eine superprovisorische Massnahme für Leon erforderlich sein, wenn er als drogenexponiertes Neugeborenes ohne verlässliche Betreuung aus der Klinik entlassen würde und dadurch eine unmittelbare Gefährdung des Kindeswohls bestünde.
Anonymität der meldenden Person
Die Verfahrensbeteiligten und Dritte mit schutzwürdigem Interesse haben grundsätzlich ein Recht auf Akteneinsicht. Eine Einschränkung ist möglich, wenn überwiegende öffentliche oder private Interessen entgegenstehen. Da die Gefährdungsmeldung Teil der Akten ist, hat die meldende Person grundsätzlich keinen Anspruch auf Anonymität. Jedoch ist das Einreichen einer anonymen Gefährdungsmeldung möglich.
Warum die Meldung der Hebamme so wichtig ist
Hebammen nehmen rund um die Geburt und im Wochenbett eine wichtige Rolle ein, da sie mögliche Gefährdungen des Kindeswohls früh erkennen können. Eine frühzeitige und möglichst aussagekräftige Meldung ermöglicht es der KESB rasch zu handeln. Ziel ist es nie, die Eltern zu bestrafen, sondern ausschliesslich, das Kindeswohl zu schützen und die Familie durch geeignete Unterstützung zu stärken.